Am Rednerpult bei der Bezirksmaifeier der SPÖ-Vöcklabruck in Pfaffing.

Liebe Freundinnen und Freunde. Gemeinsam sind wir stark!

Eine Begrüßungsformel und ein paar Wörter, die in unserer Organisation gerne an das Ende von Reden gesetzt werden.

Ich glaube aber, dass sie kaum jemals so von Herzen kamen und ernst gemeint waren wie heute, wenn ich sie an euch richte.

Vor etwas mehr als einem Jahr habt ihr mich, basisdemokratisch zu eurer Spitzenkandidatin gewählt. Gemeinsam haben wir dann einen tollen Wahlkampf, der den direkten Kontakt mit den Menschen ins Zentrum gestellt hat, geliefert und in Anbetracht der Umstände ein respektables Ergebnis für den Bezirk erzielt.

70% unserer Ortsparteien haben besser abgeschnitten als entgegen dem leider negativen Bundestrend zu erwarten gewesen wäre.

In 13 Gemeinden konnten wir uns sogar über Zugewinne freuen und mit der unglaublichen Anzahl von 4253 Vorzugsstimmen alleine im Bezirk habt ihr mich schließlich als eure Vertretung nach Wien ins Parlament geschickt.

Ein ganz besonderer Dank gilt hierfür nochmals allen die mitgeholfen haben, Plakate geklebt, Veranstaltungen ausgerichtet und Hausbesuche gemacht haben. Vielen herzlichen Dank dafür!

Und auch wenn ich sage „ihr habt mich nach Wien geschickt“ meine ich das ganz genau so wie ich es sage! Wir dürfen uns keine Illusionen machen – unser Mandat in Vöcklabruck wäre ohne euren Einsatz heute nicht mehr da!

Nicht zuletzt deshalb sehe ich es auch als meine Verpflichtung an, eure starke Stimme in Wien zu sein und für die Anliegen, die wir hier an der Basis gemeinsam mit den Ortsparteien und der Gewerkschaft erarbeiten, auch einzutreten!

Demokratische Politik im Allgemeinen, sozialdemokratische Politik aber im Besonderen kann nur funktionieren, wenn sie von unten nach oben gemacht wird und wenn ihre VertreterInnen sich als Sprachrohr der Menschen und ihrer Basis begreifen!

Dieser Überzeugung bin ich in den ersten 6 Monaten meiner Tätigkeit als Abgeordnete gefolgt und ich möchte euch hier nur ein paar Beispiele nennen:

>>Noch vor Beginn der Koalitionsverhandlungen habe ich mich dafür eingesetzt, dass ihr/wir beim Koalitionsabkommen mitentscheiden dürfen, so wie es unsere deutsche Schwesterpartei die SPD mustergültig vorgezeigt hat.

>>Ich habe im Parlament nicht geschwiegen, als der FPÖ Abgeordnete Norbert Hofer zum dritten Nationalratspräsidenten gewählt wurde und bei seiner Angelobung sogar die Kornblume – das geheime Zeichen der Nationalsozialisten im Untergrund – am Rever trug!

>>Ich habe meine Stimme erhoben, und mich für eine Aufklärung des größten Finanzdesasters der zweiten Republik in einem HYPO-Alpe-Adria Untersuchungsausschuss ausgesprochen und mittlerweile gibt es hier ja Gott sei Dank ein Umdenken und auch Kanzler Faymann stellte einen Ausschuss im Herbst in Aussicht. Mein Motto ist immer gewesen: Wer nichts zu verbergen hat, kann nichts gegen Aufklärung haben! Die positive Entwicklung in dieser Sache ist also auch unser Erfolg!

>>Und genauso wie beim Hypo U-Ausschuss freue ich mich, dass es uns gelungen ist, Spindeleggers Einsparpläne bei der Bildung zumindest so weit abzuändern, dass es nun zu keiner Verschlechterung der Bildungsqualität kommt und wir gemeinsam Einschnitte in den Klassenzimmern verhindern konnten! Dazu habe ich Seite an Seite mit SchülerInnen und Eltern demonstriert und die Ungerechtigkeit aufgezeigt, die in einem System herrscht, dass Millionäre schützt, Banken mit Steuergeldern auffängt und bei zentralsten Bereichen wie der Bildung den Sparstift per Rasenmäher ansetzen will!

Aber neben den kritischen Aspekten der letzten Wochen haben wir auch positive Erfolge zu verzeichnen:

Ich komme gerade aus Wien, wo die Budgetdebatte gerade gestartet hat und kann euch erfreulich berichten, dass es sozialdemokratische Handschrift ist, dass wir erreicht haben, dass es rund 2,7 Mrd.!!! Euro an Einnahmen aus umverteilenden Maßnahmen geben wird in dieser Periode:

–         Erhöhung der Bankenabgabe

–         Keine Steuerbegünstigungen für Managergehälter über 500.000€

–         Einschränkung der Gruppenbesteuerung für Konzerne

–         Solidarabgabe für Spitzenverdiener

–         Maßnahmen gegen Steuerbetrug

–         Maßnahmen gegen Gewinnverschiebungen

–         Einschnitte bei den Luxusrenten.

2,7 Mrd. € an umverteilenden Maßnahmen, die wieder der Gemeinschaft zu Gute kommen.

Ein weiterer wichtiger Meilenstein auf dem Weg zum heutigen Tag, war mit Sicherheit die Arbeiterkammerwahl. Und das höchst erfreuliche Ergebnis dort zeigt uns, dass die ArbeitnehmerInnen es sehrwohl merken, wenn wir nicht nur in Worten, sondern v.a. auch in den Taten an ihrer Seite stehen und uns für sie einsetzen – wie es die von uns dominierte Arbeiterkammer jeden Tag beweist. Dann sind sie auch bereit – sehr gerne sogar – uns ihr Vertrauen auszusprechen, wie es auch knapp 70% der Menschen im Bezirk Vöcklabruck gemacht haben!

Damit wir es nun schaffen ähnlich gut auch bei anderen Wahlen abzuschneiden ist es wichtig eine klare Vision einer sozialdemokratisch geprägten Gesellschaft zu entwerfen. Eine Welt in der die Werte Freiheit, Gleichheit, Gerechtigkeit und Solidarität vor allen anderen egoistisch motivierten Profitinteressen stehen und tagtäglich aufs Neue mutig erkämpft werden!

Und liebe Freundinnen und Freunde, den Kompass der uns auf diesem Weg führen wird, den habt ihr heute alle erhalten und die meisten haben ihn sich auch schon angesteckt.

Denn der Dreipfeil beinhält all das, woran sich SozialdemokratInnen orientieren müssen um gute Politik machen zu können:

Die Pfeile stehen für den Kampf gegen Reaktionismus, Kapitalismus und Faschismus. Und der Ring für die Vereinigung der industriellen, geistigen und landwirtschaftlichen ArbeiterInnen.

Denn nur gemeinsam wird es möglich sein, die Angriffe der Gegner des sozialen Fortschritts, der neoliberalen Wirtschaftsfanatiker die auf Arbeitsrechte pfeifen und der Faschisten die noch immer im Windschatten des Sozialabbaus angekrochen kamen abzuwehren und positive Alternativen aufzuzeigen und umzusetzen.

Ich bin sicher, dass wir hier in Vöcklabruck bereits einen großen Beitrag zur Erneuerung der Sozialdemokratie als Partei für die ArbeitnehmerInnen geleistet haben und zuversichtlich dass wir diesen Beitrag noch viel mehr leisten werden!

Gemeinsam sind wir stark! Ein herzliches Freundschaft und hoch der 1. Mai!

Veröffentlicht am 04/05/2014